Auf dem Blog Rechtslupe wird hier heute von einem Urteil des Amtsgerichts München vom 20.12.2010 berichtet, in dem es um einen durch eine Mauer überbauten Grenzstein geht. Das ist doch mal wieder ein leuchtendes Beispiel dafür, dass letztlich die Justiz bzw. die Gerichte nicht wirklich Konflikte lösen können.
Man kann sicher davon ausgehen, dass es den Nachbarn letztlich nicht wirklich um den Grenzstein ging. Man kann sich ebenso gut vorstellen, dass das sicherlich nicht der letzte Rechtsstreit zwischen diesen beiden Nachbarn gewesen ist. Auch wenn jetzt der eine der beiden gewonnen hat und der andere den Grenzstein nun wieder von dem ihn umgebenden Beton befreien muss, damit der Sinn und Zweck des Grenzsteins gewahrt ist, so wird der unterlegene Nachbar bald eine Gelegenheit finden, es dem anderen Nachbarn wieder heimzuzahlen. Alle Anwälte kennen solche nachbarschaftlichen Dauerbrenner und sind meist nicht extrem glücklich damit.
Wenn es in einem Nachbarschaftsverhältnis zu Klagen vor Gericht kommt, ist meist der eigentliche Grund für die Inanspruchnahme des Gerichts ein ganz anderer, als das was als Anspruch und Streitgegenstand in der Klage auftaucht. Immer dort, wo es “ums Prinzip geht”, sollte man hellhörig werden. Dann gibt es meist andere Gründe, die ein Gericht – es hat nun einmal die Aufgabe über den geltend gemachten Anspruch zu entscheiden – nicht herausarbeiten und einer Löaung zuführen kann.
Die meisten Richter versuchen zwar in solchen Fällen eine vergleichsweise Lösung herbeizuführen um den Frieden in der Nachbarschaft wieder herzustellen. Die Rolle des Richters ist aber nicht geeignet, den eigentlichen Konflikt herauszuarbeiten und zu lösen. Zudem bleiben die meisten Richter in ihrer juristischen Denkweise verfangen und ihnen fehlen die Mittel, den eigentlichen Konflikthintergrund bewusst zu machen.
Das sind die Fälle, die am besten im Wege einer Mediation gelöst werden können. Der Mediator ist darauf geschult und es ist seine Aufgabe, Konflikthintergründe zu erforschen und die Parteien zu befähigen, eigene Lösungen hierfür zu finden. Daher ist Mediation gerade in sochen Fällen das Mittel der Wahl, nicht nur über einen Anspruch entscheiden zu lassen sondern den Konflikt zu lösen.
